Übrigens

Kurze Durchsage: Krieg geht weiter

429 dafür, 111 dagegen, 46 enthalten.
Oppositionsdarsteller Steinmeier betonte, eine Abzugsperspektive sei für ihn entscheidend. Deswegen stimmte die SPD-Fraktion auch geschlossen für die Truppenaufstockung. Logisch!

Die Linksfraktion wäre beinahe nicht zur Abstimmung zugelassen worden, weil sie im Plenum Gedenk-Transparente mit den Namen und Daten der Opfer des Kunduz-Massakers hochhielten. Klar, als Demokrat sieht man schliesslich nicht gerne, dass man Massaker legitimiert. Leider ist es aber so.

In den Niederlanden ist übrigens die Regierung wegen der Afghanistan-Frage auseinandergebrochen. Die Konservativen unter Harry Potter wollten das Mandat entgegen eines Abzugsbeschlusses aus 2007 verlängern, die Sozialdemokraten (auch an der Regierung) wollten das nicht. Jetzt darf der Wähler im Juni 2010 entscheiden, wie die neue Regierung gewichtet sein soll… Das würde ich mir hier auch wünschen, das verschiedene Parteien auch mal unterschiedliche Auffassungen von einem Thema haben.

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