Bananenrepublik, Krieg ist Frieden, Naher Osten

Was macht eigentlich …?

Neulich habe ich auf gmx.de einen Artikel mit der Überschrift „Was macht eigentlich …?“ gesehen. Unter der Überschrift war ein Bild von Monica Lewinsky. Das brachte mich auf die Idee diese Frage auch mal bezüglich interessanter Menschen und Ereignisse zu stellen.

Was machen eigentlich die Mörder von Mahmud Al-Mabhuh?

Wir erinnern uns: Im Januar 2010 wurde Mahmud Al-Mabhuh, einer der Köpfe des militärischen Flügels der Hamas, tot in seinem Hotelzimmer in Dubai aufgefunden.

Daraufhin ergaben Untersuchungen, daß Mabhuh ermordet wurde.

Kurze Zeit später wurden Fotos und Videoaufnahmen von elf verdächtigen Personen veröffentlicht, die sich zur Tatzeit im Hotel aufgehalten haben. Alle elf Personen hatten europäische und australische Pässe.

Normalerweise heißt es doch immer „Verbrechen lohnt sich nicht“ und daß man den Mörder früher oder später schnappen wird. Was damals schnell fest stand, war, daß die Personen nicht die waren, die sie vorgaben zu sein, weil die Pässe gefälscht waren. Es sind jetzt zwei Jahre vergangen. Man hat Passbilder (Stichwort: biometrische Bilder helfen Menschen zu identifizieren) und Videos. Staatliche Sicherheitsorgane zeichnen die elektronische Kommunikation zwischen Leuten auf (Stichwort: Vorratsdatenspeicherung, die wir in Deutschland noch bis nach Bekanntwerden des Falls Mabhuh hatten). Warum hat man die Mörder nicht gefaßt? Heißt das der ganze Zirkus mit der Datensammlung bringt doch nichts? Oder heißt es man hat kein Interesse den Fall zu lösen?

Die Reiseziele der Verdächtigen nach dem Mord waren Israel und die USA; das konnten die Behörden in Dubai noch feststellen. Weder die USA, noch Israel zeigten Interesse daran den Fall zu lösen.

Neben der fehlenden Aufklärung ist auch die Diskrepanz in Sachen Behandlung Verdächtiger zwischen dem Fall Mabhuh und dem Fall Kurnaz interessant. In Polen wurde im Juni 2010 ein Alexander Varin festgenommen. Varin wurde nachgesagt, daß er in dem Komplott verwickelt war. Varin ist Mossadagent und soll einem der Attentäter einen gefälschten deutschen Ausweis besorgt haben. Deutschland beantragte seine Auslieferung mit dem Versprechen er werde nicht der Spionage sondern nur der Urkundenfälschung bezichtigt – wohl auch um mit der geringeren Strafe kein Aufsehen zu erregen. Er wurde am 12.8.2010 nach Deutschland ausgeliefert, am 13.8. gegen Kaution freigelassen und am 14.8. flog er nach Israel. Das Ergebnis des Verfahrens war eine Geldstrafe von 60.000 Euro. Kurnaz hingegen war fünf Jahre in amerikanischer Haft. Anscheinend stand schon zu Anfang seiner Inhaftierung fest, daß er unschuldig ist. Trotzdem durfte er noch ein paar Jahre das amerikanische Verständnis von Menschenrechten, also Folter, erleben. Wenn dieses heuchlerische Verhalten keine Aufforderung dazu ist dem deutschen Staat keine Steuern mehr zu zahlen, was dann?

Wetten, daß …?

Ich gehe stark davon aus, daß wir in Zukunft nie wieder etwas über diesen Fall in der Öffentlichkeit hören werden. ( Die einzige denkbare aber eher unwahrscheinliche Ausnahme wäre ein Leak von Seiten der Geheimdienste .) Auch dieser Blogpost wird zumindest für lange Zeit der letzte deutsche Beitrag zu diesem Fall sein. Stattdessen werden wir demnächst garantiert wieder mit wichtigen Neuigkeiten aus dem Dschungelcamp beliefert.

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Bananenrepublik

Ein Arschloch wäscht das andere

Wer immernoch denkt, der M.Gor, der übertreibt doch, wenn er auf der FDP als Mafia rumhackt, für den habe ich einen schönen politischen Termin: Horst Meierhofer (FDP) spricht über effektive Lobbyarbeit und „berichtet aus der Praxis“… Es ist wirklich traurig… Meierhofer ist übrigens der Atomlobbyist, den „Umwelt“-Minister Röttgen in sein Ressort berufen hat. Und hat jetzt noch zusätzlichen Nebenverdienst durch dummdreiste Vorträge. Weiss die FDP eigentlich, dass sie auch damit wieder als Totengräber bzw. Leichenschänder der Demokratie in Deutschland auftritt? Deren Politikverständnis haben wirklich nur noch Leute, denen alles scheissegal ist.

Wer von Euch in Berlin ist, und an dem Termin nicht gerade DSDS guckt, bitte einfach hingehen und Zusammenfassung als Gastbeitrag posten. Und richtet den Leuten von lobbycontrol nen Gruß aus, die sind bestimmt auch da.

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Bananenrepublik, Nepotismus

Die Kreisung des Quadrates

Es gibt Momente wo man nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll. Ich habe gerade einen Moment erlebt wo ich nicht wußte, ob ich lachen oder ob mir der Mund vor Wut schäumen sollte. Anlass war folgendes Video. Sicherlich denkt man zuerst, daß es endlos peinlich ist, daß nach Schwesterwelle noch eine Pfeife uns Deutsche in aller Welt blamieren wird. Alles also nicht so schlimm, oder?

Vielleicht ist es doch schlimmer, wenn man sich Gedanken macht, wie jemand der derart ungeeignet für einen Job scheint und trotzdem ebensolchen bekommt. Hier scheint es drei Möglichkeiten zu geben: Nepotismus, Unfähigkeit des Gremiums das solche Personalentscheidungen trifft oder unverantwortliches Handeln des Gremiums. Dies zieht sich durch die ganze Politik durch. Es gibt immer wieder Minister die von ihrem Ressort keine Ahnung haben. Es fehlt beispielsweise eine Familienministerin mit Familie und pädagogischer Ausbildung oder ein Umweltminister mit einem Studium der Ingenieurs- oder Umweltwissenschaften. Desweiteren gibt es meiner Meinung nach eine Schieflage bezüglich vertretener Berufsgruppen.

Allerdings lassen sich ähnliche Tendenzen auch auf kleinerer Ebene beobachten. Wer aufmerksam zuhört, wird merken, daß viele Leute Politiker nicht nach ihrem Können beurteilen, sondern nach ihrem Image. Westerwelles Gegner machen sich über seine Homosexualität lustig, seine Anhänger schätzen seine Homosexualität („Endlich ein schwuler Minister. Ein Zeichen deutschen Fortschritts.“ Das in etwa habe ich nach der Bundestagswahl gehört). Was das mit seiner Tätigkeit als Außenminister zu tun hat, bleibt mir schleierhaft. Daß ich ihn für inkompetent („Das ist Deutschland hier“) und unwahrscheinlich naiv halte („Geben wir den Taliban doch einfach Geld“), wird wohl keiner verstehen und mich als Homophoben dastehen lassen.

Es ärgert einen um so mehr, wenn jemand der so unfähig wie Oettinger ist, andere belehren will über genau dieses Thema. „Englisch wird die Arbeitssprache“ – und das betrifft uns alle.

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Bananenrepublik, Nassbirniges

Neue Geschäftsmodelle für die SPD!

zu sehen zB. auf diesem Screenshot von einer (inzwischen geschlossenen) Auktion bei eBay. 😀

Auch dies wäre sicherlich ein Erfolgsmodell: Piratenpartei will AG gründen. Die PiratenMerchandising AG vertreibt fortan Devotionalien (T-Shirts, Gadgets, Shmadgets, …?), eine Gewinnausschüttung sei dabei auch denkbar. Wovon, wenn niemand den Tand kauft; vielleicht von der staatlichen Parteienfinanzierung (wenn’s ab 2011 welche geben sollte), oder von den Mitgliedsbeiträgen?

Mir als Leistungsträger ist klar, dass bei diesem Konzept definitv 25% Eigenkapitalrendite drin sind. Also, Leute, anlegen, anlegen! Der Aktienkurs ist ans Wahlbarometer gekoppelt! Oder wie stellt ihr euch das vor, liebe Piraten? Durch welche realen Werte ist das angelegte Kapital gedeckt? Durch die „Schmuckurkunde“ vielleicht, die ich direkt neben dem Buch „Generation Doof“ auf dem Lokus anbringen werde?

Was ist mit Programminhalten, liebe Piraten? Nur weil andere große Volksparteien Wahlen ohne seriöses Programm gewinnen können, könnt ihr das noch lang nicht! Setzt eure Kapazitäten doch also lieber anders ein. Ich jedenfalls bin gespannt, wie der Landesverband NRW über dieses Piraten-Manöver abstimmen wird. Genauso gespannt wie auf Argumente, die überhaupt für diese Wir-AG sprechen könnten.

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Bananenrepublik, Sozialpolitik

Die vielen ??? …und der unsichtbare Gegner

oder: Wie genau macht die SPD eigentlich Opposition?

Nach der handstreichartigen Kür von Walter Steinmeier zum SPD-Fraktionsvorsitzenden kündigte dieser in einer gewohnt rumpeligen Rede eine starke Opposition gegen Schwarz-Gelb an. Momentan hört und sieht man allerdings von der ehemaligen Volkspartei und ihrem Fraktionschef wenig; ausser dass sie auf der Suche ist: nach der Vergangenheit, nach einem Sinn, nach Einigkeit, einem Weg, neuen Mitgliedern… vor diesem Hintergrund empfehle ich allerdings eher einen Töpferkurs zur Selbstfindung.

Die Mitgliederzahlen der ehemaligen Sozialdemokraten haben jedenfalls einen historischen Tiefstand erreicht: weniger Mitglieder als jetzt hatten sie seit Ende des Zweiten Weltkriegs noch nie zu verzeichnen, Tendenz weiterhin fallend. Seit 1990 ging’s rauschend bergab, weder der Basta-Kanzler und seine Regierung noch der knackige Ex-Vizekanzler aus Brakelsiek konnten daran etwas ändern. Was diese Mitgliederkurve, als Börsenkurs interpretiert, nahelegen würde, möchte ich mir gar nicht erst zusammephantasieren.

Ob und wie Genosse und Umweltfreund Sigmar, der sich schonmal ganz leistungsträgermäßig vom Malle-Urlaub auf Steuerkosten in eine Parlamentssitzung und zurück fliegen lässt, seine angekündigte „Strukturreform“ in der SPD mit „Meinungsbildung von unten nach oben“ durchsetzen kann, ist fraglich. Dazu müsste nämlich die Revision einiger Standpunḱte der Partei stattfinden; beispielsweise zum Afghanistan-Einsatz oder der Agenda 2010. Bei beiden Themen war allerdings Walter Steinmeier architektonisch und / oder federführend beteiligt am status quo. Wie also eine glaubhafte Parteireform stattfinden soll, ohne Steinmeier oder die gesamten Seeheimer (zu denen auch Gabriel gehört) endlich rauszukegeln, ist mysteriös: Voodoo? Ein Töpferkurs? Zivil-militärische Zusammenarbeit?

Schaut man bei der Meinungsbildung mal nach dem Nachwuchs, so weiss die Juso-Chefin Franziska Drohsel maximal zuzugestehen, dass sie SPD bei Hartz4 „bald zu einer eindeutigen Haltung kommen muss“. Das ist eine echte Kampfansage! Bis wann, Fr. Drohsel? „Spätestens bis zum Parteitag im Herbst“. Klingt nicht so, als wären die Jusos irgendwie am Zug. Aber immerhin kann sie sich Frank-Walter auch auf einer Demo vorstellen. Auf einer Demo gegen den Sozialabbau oder gegen eine Umgehungsstraße bei Bad Salzdetfurth? Wow. Dann gibt es ja noch Hoffnung!

Während engagierte Mitglieder wie Schäfer-Gümbel eine unglaubliche Anstrengung vollbringen, das SPD-Desaster in der Demokratischen Republik Kochistan aufzuräumen und dabei eine echte Weiterentwicklung der Partei erreichen wollen, fällt die Kandidatin Kraft für die ach so wichtige NRW-Wahl hingegen dadurch auf, dass sie überhaupt nicht auffällt. Ein weiteres Debakel für die SPD scheint hier schon vorprogrammiert.

Sollte man sich als Oppositionführer auf ein Treffen der Fraktionsspitzen einlassen, um einen Entwurf für die künftige Afghanistan-Strategie auszuhandeln, der im Parlament mehrheitsfähig ist (sprich: der per Fraktionszwang ohne viel Zähneknirschen abgenickt werden kann)? Dies scheint Steinmeiers Vorstellung von Opposition zu sein. Bringt dies doch die zaghaften Stimmen innerhalb der SPD über einen Kurswechsel bezüglich des ISAF-Mandats wieder zum Verstummen.

Eine Repositionierung zur Agenda 2010 ist von ihrem Architekten sicher nicht zu erwarten, auch kein Umdenken bei deutscher Beteiligung an Kriegseinsätzen: schliesslich schalterte und walterte Steinmeier schon eh und je auch in diesem Ressort herum. Kurnaz und Kunduz seien hier noch einmal erwähnt. Auch die wirklich groben Patzer der Schwarz-Gelben (machtpolitisches Gerangel, Hoteliersspenden, Steuersenkungszwist, …) nutzt der Walter nicht zur Kritik. Es ist schon verdächtig, wenn Spiegel Online (wie zur Zeit) der Kanzlerin mehr Gegenwind bietet als der Oppositionsführer im Parlament. Und die SPD irrt plan-, ziel- und positionslos durch die Lande und jammert, während ihr Anführer, der Walter, unfähig ist, aufgrund des Ergebnisses der BuTaWa 2009 die Konsequenz zu ziehen, dass selbst SPD-Wähler ihn nicht mehr haben wollen.

Fazit: ein unsichtbarer Gegner mag zwar die SPD sein, Steinmeier aber sicherlich nicht: jener viel eher ein offensichtlicher Saboteur wirksamer Opposition von Seiten der SPD. Sein Verhalten deutet schliesslich darauf hin, dass er sich immernoch als Vize-Regierungschef begreift. BILD meint: Parteibuch wechseln!

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Bananenrepublik, Sozialpolitik

10.000 Euro nebenbei verdienen!

Das erinnert an dubiose Anzeigen in der Zeitung, hat aber einen Wahrheitsgehalt.

Für einige Leute scheint das leichter zu sein als für den gewöhnlichen Bürger. Wie machen die das nur? Und: Kann ich das auch?

Gemeint sind unsere Bundestagsabgeordneten. Die Webseite nebeneinkuenfte-bundestag.de liefert dem Besucher interessante Zahlen über die Nebenverdienste der Politiker. Dabei gibt es zwischen den damals regierenden Volksparteien CDU und SPD kaum nennenswerte Unterschiede (12.715€ / 11.558€). Positive Ausnahme sind die Grünen mit einem durchschnittlichen Nebeneinkommen von 56 € (Anmerkung: Ich sage das objektiverweise als jemand der noch nie grün gewählt hat).

Sicherlich läßt sich streiten, ob Nebeneinkommen, die sich Politiker durch Anwaltstätigkeit verdienen genauso zu bemessen sind wie Einnahmen in Firmenvorständen. Sicherlich ist letzteres verwerflich, da ich nicht davon ausgehen würde, daß so ein Politiker neutral bei seinen Entscheidungen vorgeht. Dies wiederum läßt die Frage zu ob die Macht wirklich vom Volke kommt, wie es der Name DEMOkratie uns weismachen will, oder ob nicht der Begriff Econokratie, also daß die Macht von der Ökonomie, also der Wirtschaft kommt, eher paßt. Meiner subjektiven Einschätzung nach, scheint das Gros der Nebeneinkünfte vor allem aus der Wirtschaft zu kommen. Walter Riester als Topverdiener hat fast alle Versicherungen und Banken Deutschlands als Geldgeber. Econokratie ist übrigens meine Wortschöpfung, ein Wort für eine solche Staatsform scheint es nicht zu geben. In der Geschichte scheint eine Staatsform Ähnlichkeiten mit meiner Vorstellung zu haben: die Grundherrschaft.

Es stellt sich noch die Frage wie man nebenbei zu soviel Geld kommt. Wenn ich 10.000 Euro verdiene, arbeite ich entweder sehr hart für mein Geld oder ich bekomme eine Vergütung die gemessen an meiner Tätigkeit exorbitant hoch ist. Beide Möglichkeiten lassen unsere Politiker in einem sehr schlechten Licht erscheinen. Entweder arbeiten sie sehr hart für das Geld, was bedeutet, daß sie ihre Arbeitskraft nicht voll und ganz ihrem eigentlichen Job widmen, nämlich unsere Volksverteter zu sein – eigentlich ein Full-Time-Job will man meinen. Die andere Möglichkeit, daß sie übertrieben hohe Entgelte bekommen, erscheint zu Zeiten wo viele Menschen von wenig Geld leben müssen, gerade zu höhnisch.

Eine geeignete Lösung wie man eine bessere Regierung und weniger Arbeitslose bekommen würde, scheint sehr einfach zu sein: Verbietet Nebeneinkünfte für Politiker! Sie können von den Diäten und anderen Annehmlichkeiten wie Dienstwagen sehr gut leben. Außerdem verlieren sie ihre Bindung zur Wirtschaft und können so ihre Aufgabe als Volksvertreter objektiver wahrnehmen.
Wenn dies durchgesetzt werden würde, könnten dann Aufgaben wie z.B. die ordentlich entlohnte Mitgliedschaft in einem Kuratorium von einem Arbeitslosen übernommen werden. Dann hätte man einen Arbeitslosen weniger und die Kosten ihn zu unterstützen würden wegfallen. Man hätte Leute die sich nur auf ihren Job konzentrieren und ihn damit besser machen sollten. Und wir hätten eine gleichmäßigere Verteilung des Wohlstandes.

Wie klingt das, liebe Sozialdemokratische Partei Deutschlands?

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